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Reinhard Muth, Ökologische Plattform BW

Die Strategie ist der Weg zum Ziel

Deshalb die erste Frage, welches Ziel hat eigentlich die LINKE?

Danach können dann kurfristige, mittelfristige und langfristige Strategien zur Erreichung dieser Ziele definiert werden. Der Begriff Strategie bezeichnet ein langfristig ausgerichtetes, planvolles Vorgehen zur Realisierung der Ziele im Rahmen eines Plans.

  1. 1) Obwohl unsere Partei die besten Lösungen für die Klimakrise im Programm hat, so die Aussage von XR bei der Besetzung unseres Parteibüros in Berlin, ist dies weder Parteiintern noch in der Öffentlichkeit einer breiten Schicht der Bürger bekannt. Ein kurzfristiges Ziel sollte es sein, unsere ökologische Kompetenz innerhalb und außerhalb der Partei bekannt zu machen. 2) Da innerhlab der Partei die Infos und Beschlüsse zum sozial-ökologischen Wandel in vielen Papieren verstreut vorhanden sind, sollten sie zu einer in der Öffentlichkeit leicht zu kommunizierenden Form zusammen gefasst werden. 3) Es gibt verschieden "Green New Deals". Die LINKE sollte ihr Alleinstellungsmerkmal, die Überwindung des Kapitalismus und des Neoliberalismus, deutlich heraus stellen. Bei Regierungsbeteiligung sollten die beteiligten Parteimitglieder nicht hinter diesem Alleinstellungsmerkmal zurück weichen. Beispiel: Ausstieg aus der Braunkohle. Es gibt ein fixes Datum und das sollte deutlich in den Regierungsbeschlüssen erwähnt werden mit einem Programm zur Beschäftigungssicherung. 4) Um diese Schwachpunkte unserer Partei zu beheben, sollten ALLE Mitglieder auf Schulungen und öffentlichen Vorträgen mindestens auf KV Ebene mit den Positionen der LINKEN vertraut gemacht werden. = Kurzfristig 5) In öffentlichen Veranstaltungen zur Klimakrise in allen Regierungsbezirken sollten diese Positionen und eine darauf aufbauende leicht verständliche "Erzählung"anschließend in die Öffentlichkeit transportiert werden. = Mittelfristig 6) Auf einem Parteitag in 2020 sollten unsere Positionen zur Klimakrise dann noch einmal deutlich gemacht und für die Partei verbindlich festgelegt werden. Ausbau der Windkraft ist zum Beispiel ein Punkt, der von einigen Landesverbänden noch nicht mitgetragen wird. 7) Nur wenn unsere Partei in der Öffentlichkeit als die ökologisch und sozial weitgehendere und Erfolg versprechende politische Gruppierung wahrgenommen wird, werden wir von den Wählern auch den Auftrag bekommen, unsere Gesellschaft vor größeren Klimaschäden zu bewahren und dabei sozial gerecht zu agieren. = Langfristig

Dies sind meine spontan zusammengefassten Gedanken nach dem Lesen der ersten Mitteilung zu einer Strategiedebatte in der Partei.

Reinhard Muth
Ökologische Plattform BW

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