Wenn wir selbst uns es nicht zutrauen, warum soll es dann der Wähler?

Für mich ist es kein gesellschaftlicher Umbruch, es ist eine Verrohung. Gewalt, Drohungen und nicht nur in verbaler Art und Weise sind an der Tagungsordnung. Die inkompetente Strafverfolgung und unzureichende Strafsetzung hat nichts mehr mit Schutz zu tun. Bsp. Toll dass nun auch Kommunalpolitiker besonderen Schutz im Gesetz geben soll. Schaut man genauer hin sind es Bürgermeister und Landräte. Was ist mit den tausenden ehrenamtlichen Kommunalpolitikern?

Unsere Rolle im Moment ist beschissen. Fragen, wie – Was habt ihr denn bewegt? – können teils nicht beantwortet werden. Schuld an bestimmten Entscheidungen wird uns gegeben auch wenn wir diese nicht mit getragen haben in den Parlamenten. Selbst GenossInnen zweifeln an der Regierungsfähigkeit unserer Partei mit seinen Funktionären.

Wenn wir selbst uns es nicht zutrauen, warum soll es dann der Wähler? Unsere Angebote müssen schnell durchführbare Lösungsansätze bieten. Nicht unsere guten Ideen so lange besprechen bis die Zeit vorbei ist, sondern einbringen und handeln.

Eine Vorreiterrolle müssen wir bei der Einigung von linken Kräften einnehmen und ich rede nicht von der SPD. Was ist mit den anderen linken Parteien, Splittergruppen und Institutionen? Warum haben wir Linken solche Angst uns mit denen ins Benehmen zu setzen? Weil wir sonst aus der parlamentarischen Rolle Fallen?

• Wie können wir die Gesellschaft verändern? Wie ist eure Vision, mit der ihr Menschen ansprecht?

Friedlicher, ziviler Ungehorsam. Nicht unterkriegen lassen, immer wieder nachfragen, einfordern und Ergebnisse mit den Versprechungen vergleichen. Wir müssen wieder stark in der Kommunalpolitik werden – nicht als Zustimmer der OBM oder BM. Eigene Profile setzen mit unseren Forderungen und auch gegen den Strom der anderen Räte gehen. Dazu gehört Mut und viel Unterstützung unserer, teil alleine im Rat sitzenden Abgeordneten vor Ort!

Die Menschen müssen unserer Forderungen auch wieder verstehen. Mit überkandidelten Sprech kommen wir bei Vielen nicht weiter.

• Wie setzen wir Veränderungen durch? Und können wir das – mehr oder weniger – mit einer Stimme tun?

Bündnisse auf irgendwelchen Partei- du Gewerkschaftlichen Ebenen sind wichtig, nur dabei haben sie uns bis jetzt nicht geholfen. Wir müssen an die Bürgerinitiativen ran, an die örtlichen Probleme die die Menschen umtreibt. Ihnen zu Seite stehen, zeigen dass wir da sind und mit ihnen kämpfen. Wir wollen doch für die Menschen da sein – dann müssen wir ihnen eine Stimme geben auch wenn es großpolitisch, finanziell und überregional auch mal nicht korrekt ist.

Mit gegenseitigen Anschuldigungen und auf einander einhaken kommen wir nicht weiter. Auch der Genosse aus der anderen Region kann mit seiner anderen Meinung Recht haben, für sich und seine Region. Das muss dann doch nicht immer Scheiße sein.

• Wie sieht heute eine realistische und an die Wurzel der Probleme gehende linke Politik für Klimagerechtigkeit und anderes Wirtschaften, für Frieden und globale Solidarität aus?

Realistisch? Realistisch wären wir, wenn wir auch Beschlüsse zu den großen Themen hinbekommen. Europa, Asyl in Deutschland uvm. muss es bundesparteiliche Beschlüsse geben, die dann auch umgesetzt und eingehalten werden – auch wenn sie für manche wehtun. Mit einer inhaltlich gespaltenen Partei brauche ich nicht zu Thema A oder B in die Öffentlichkeit gehen. Wenn die GenossInnen in ihrem Lebensumfeld anders argumentieren wie die Funktionäre in Talk-Shows ist es nicht verwunderlich, dass uns keiner mehr glaubt was wir fordern. Dasselbe gilt für Landes- Kreis- und Ortsverbandsebenen.

• Wie können wir der Verfestigung der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung und dem Erstarken der extremen Rechten entgegenwirken?

Wenn ich das wüsste – würde ich es aufschreiben. ALLES von Projekten, durchgeführten Bildungsansätzen egal wo, wer, was scheint ja nicht zu funktionieren.

• Wie verbinden wir über die Spaltung von Klassen hinweg und spielen nicht die einen gegen die anderen (Gruppen, Milieus, Beschäftigtengruppen) aus?

Indem wir es selbst nicht tun. In der eigenen Partei wird Bsp. Großmetropole gegen ländlichen Raum ausgespielt. Wer bekommt seine Themen durch, wer hat die meisten Delegierte. Dem anderen mal zuhören, mal seine Meinung und seine Erfahrungen in der Region zu übernehmen ist nicht drin. Man könnte ja an Einfluss verlieren.

Habe ich bei der Regionalkonferenz zur Wahlauswertung in Leipzig wieder erlebt und KOTZT mich an.

• Welche Kämpfe lassen sich in den Vordergrund stellen, in denen reale und symbolische Gemeinsamkeiten deutlich werden - ist z.B. die Auseinandersetzung um bezahlbares Wohnen eine solche?

Wenn ich eine Sache nur zur Symbolik mache – brauche ich sie nicht tun! Was soll das, wenn es keinen realen Nutzen aus einer Forderung geben kann. Immer bedenken – eine Forderung aufgemacht, gewählt werden heißt dann auch diese umzusetzen.

Dieser Blödsinn mit – die Politik hat Mechanismen die kann man nicht erklären, deswegen können wir unsere Wahlforderungen nicht umsetzen, hat genau das gebracht wo wir Heute sind.

• Wie kann es gelingen, gemeinsam Ziele zu erreichen und Erfolge zu organisieren, die einen Unterschied im Leben machen? Womit habt ihr gute Erfahrungen gemacht (oder schlechte)?

Da sind wir bei der Kommunalpolitik. Diese nehmen die Menschen am ehesten war und können sie „anfassen“. Wir MÜSSEN uns ganz schnell und intensiv wieder um unsere Abgeordneten vor Ort kümmern und sie nicht alleine lassen. Hilfe vor Ort und nicht nur in großen Metropolen, wo keiner Zeit hat hinzufahren.

Ehrlich mit einander umgehen. Ehrliche, ausgehandelte Kompromisse die dann alle Seiten leben sind besser als gar keine Linie. Diese scheiß andauernden Streitigkeiten, weil jeder der Meinung ist der Beste zu sein, machen sämtliche anderen Ziele und Erfolgsaussichten zu Nichte.

Für gemeinsame Ziele auch einen gemeinsamen Weg dahin definieren. Nicht in Stein gemeißelt sondern umsetzbar und eingehend auf Veränderungen so formuliert, dass es verstanden wird vom Professor bis zum Hilfsschüler.

• Wie können wir beides sein: plural und mit klarem Profil? Wo seht ihr Probleme?

Indem wir wieder eine Partei werden die verbindet und dazu müssen wir bei uns intern anfangen. Oben schon einige Probleme benannt sind die die ersten Schritte.

• Was schlagt ihr vor für die Verankerung und Stärkung der Partei?

Akzeptiert Ideen und Handeln von neuen GenossInnen. Geht mal schief ist das kein Weltuntergang, dann geht man gemeinsam einen neuen Weg.

• Mit welchen Ansätzen und Projekten habt ihr gute (oder schlechte) Erfahrungen gemacht, was zieht ihr für Schlussfolgerungen daraus? Gibt es etwas aus eurer Praxis, von dem andere lernen könnten?

Neue Ideen und Ansätze einfach mal umsetzen und nicht mit Mehrheiten Tod reden. Die RLS ist gerade auf einen, aus meiner Sicht gutem Weg mit dem Projekt „Neue Linke Kommunalpolitik“

• Wie kann das Parteileben mehr Spaß am Widerstand vermitteln – auch wenn die Sache ernst ist –, wie hättet ihr eure LINKE gern? Wie sehen Versammlungen, Sitzungen, Parteitage aus, an denen ihr gerne teilnehmt? Was würdet ihr gern ausprobieren?

Dazu gehört Spaß leben in dieser Partei. Ständig nur zu schauen wie ich meinen Posten und meine Funktion rette, wie ich an Einfluss gewinne und meine Macht erhalte bringt keinen Spaß und das spürt man. Man kann jeden Tag gewinnen und verlieren in der Partei, wenn es in öffentlichen Neiddebatte umschlägt egal auf welcher Ebene verlieren immer Alle.