DIE LINKE als Vertreter von ArbeitnehmerInnen in einer Zeit ohne Arbeit
Liebe Genossinnen und Genossen, da es in der linken Genetik liegt, sich nicht nur über die aktuellen Sachverhalte Gedanken zu machen, ist diese Strategiekonferenz absolut notwendig, um sich auf die (nahe) Zukunft vorzubereiten. Wir stehen vor den enormen Auswirkungen der Digitalisierung und der daraus resultierenden Industrie 4.0. Untergangsszenarien machen sich im medialen Wortlaut breit, die aufgrund der drohenden Massenarbeitslosigkeit teilweise verständlich sind. Die Aufgabe unserer Partei ist es, dieser Panik nicht zu verfallen, eine genaue Analyse der Ist-Situation zu durchzuführen und eine nachhaltige Strategie auszuarbeiten. Deutschland ist ein Produktionsstandort, der durch die Digitalisierung enorm getroffen wird. Im Zuge der ersten industriellen Revolution wurde die menschliche Arbeitskraft durch Maschinen ersetzt. Nun wird durch das zweite Maschinenzeitalter die menschliche durch die künstliche Intelligenz substituiert. Es kursieren viele Zahlen über das Ausmaß herum, allerdings ist die Tendenz klar erkennbar; ein Großteil der Menschen werden keiner abhängig-beschäftigen Erwerbstätigkeit nachgehen können. Zudem ist der Arbeitsmarkt kein Nullsummen-Spiel. Nur weil auf der einen Seite neue Arbeitsplätze entstehen, fangen diese nicht die Arbeitslosen aus den alten Berufen auf. Kein Busfahrer, der seinen Arbeitsplatz aufgrund des autonomen Busses verliert, wird zu einem Informatiker. Außerdem besteht der Trugschluss der Liberalen, dass überhaupt mehr Informatiker benötigt werden. Dabei beachten sie gar nicht, dass die künstliche Intelligenz in der Lage sein wird, sich selber und neue Maschinen zu programmieren. Das hat ebenfalls unmittelbare Auswirkungen auf die Sozialsysteme, die derzeit lediglich durch diese ArbeitnehmerInnen finanziert werden.
Diese Tendenz erschreckt selbstverständlich die Gesellschaft. Der Beruf war und ist immer noch ein Teil des Selbstwertgefühls für die Menschen. Um sich vor einem Verlust zu retten, greift der Mensch instinktiv zur Vergangenheit, in der „immer alles besser war“. So ist der Rechtsruck in der Gesellschaft, quer über dem Globus, zu erklären. Trump, Johnson und die AfD sind keine Ausrutscher, auch wenn es die Mitte gerne so hätte. Diese Parteien und Personen sind die Gestalt der Ängste der Menschen, die sich nicht weiter zu helfen wissen. Der Spruch, dass früher alles besser war, ist die Definition einer toten Gesellschaft. Unser Ziel muss eine lebendige Gesellschaft sein, die mit dem Motto: „das beste kommt noch“ optimistisch auf die Zukunft blickt.
Grund genug, um nicht nur einen Systemwechsel, sondern auch einen Wechsel der Parteiausrichtung zu fokussieren. DIE LINKE verstand sich immer als Vertreter der ArbeitnehmerInnen und sozial Schwachen; meist sind die beiden Zielgruppen sogar identisch. Da, auf mittelfristiger Sicht, deutlich weniger Menschen erwerbstätig sein werden, muss DIE LINKE den Blick auf die gesamte Gesellschaft werfen und erkennbar zum Vertreter der gesamten Bevölkerung werden. Es geht nicht mehr nur um die arme Bäckerin oder überlastete Pflegerin, sondern um die gesamte Gesellschaft, die nicht mehr für einen bestimmten Beruf, sondern für das Leben lernen muss. Es bedarf einer gesamten Reform des Bildungssystems, welches derzeit nur darauf ausgerichtet ist, Arbeitskräfte für die Wirtschaft zu rekrutieren. DIE LINKE muss zur Sensibilisierung beisteuern, in der ein Leben ohne Arbeit genau so wertvoll ist, wie ein Leben ohne Arbeit. Diese Stigmatisierung von Arbeitslosen gehört ad acta gelegt. Ein wichtiger Beitrag hierfür ist das bedingungslose Grundeinkommen, welches die Menschen vom Zwang zur Arbeit erlöst und unzählige Möglichkeiten eröffnet, das Leben nach der persönlichen Präferenz zu gestalten. Das BGE ist zudem keine Sozialromantik, sondern eine volkswirtschaftliche Notwendigkeit. Eine Wirtschaft, in der die gesamte Wertschöpfungskette optimiert und die Produktivität auf dem Höhepunkt ist, hat keinen Wert, wenn die Produkte von niemandem konsumiert werden können. Ergo: Wenn die, größtenteils arbeitslose, Gesellschaft für die Volkswirtschaft als Konsument wegfällt, nützt keine Optimierung von Abläufen etwas. Dann wird jedes Unternehmen unprofitabel. Das BGE ist kein Wohltätigkeitbeitrag, sondern ökonomische Notwendigkeit!
In Bezug auf die Optimierung der wirtschaftlichen Unternehmen darf der Grundsatz der ökologischen Nachhaltigkeit selbstverständlich kein nachrangiger Beitrag sein, sondern oberste Priorität besitzen. Hierfür muss die Politik die zukunftsorientierte Rahmenbedingungen vorgeben, damit Unternehmen sich strategisch ausrichten und nachhaltige Investitionen tätigen können. Die Unzufriedenheit der Wirtschaft wird durch die derzeitige Politik der GroKo nur gefördert, indem die Ausrichtungen zu spät erfolgen und dann auch noch nicht nachhaltig sind, wie am Beispiel der Elektromobilität zu sehen ist. Resümierend muss die Politik, müssen wir als LINKE, dafür sorgen, dass Unternehmen ökologisch, effektiv und effizient bedarfsgerecht produzieren, so dass die Umweltverschmutzung und Verschwendung auf ein Minimum zurück gehen.
Fazit:
- DIE LINKE muss sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen
- DIE LINKE muss sich von den alten Strukturen lösen und die Volkswirtschaft ohne Arbeit akzeptieren und gestalten
- DIE LINKE muss sich zukunftsorientiert ausrichten und nicht von Wahl zu Wahl denken
- DIE LINKE muss sich als Partei für alle BürgerInnen präsentieren und sich nicht an eine Bevölkerungsgruppe richten, so groß diese auch ist.