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Dietrich Loeff und Frithjof Newiak, Kreisverband Lausitz

Thesen zur Lage der LINKEN

Die Wahlniederlagen der linken Kräfte in zahlreichen Ländern hängen mindestens teilweise mit der veränderten Klassenstruktur der Gesellschaft zusammen.

  1. Die Wahlniederlagen der linken Kräfte in zahlreichen Ländern hängen mindestens teilweise mit der veränderten Klassenstruktur der Gesellschaft zusammen, in der ein klassisches Proletariat sich fortschreitend in sehr unterschiedliche lohnabhängige Beschäftigungsverhältnisse auflöst.
    Das ist aber auch eine Nachwirkung des Unterganges des real existierenden Sozialismus, der damit verbundenen Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses, der Veränderung des „nationalen Kräfteverhältnisses“ zu Gunsten des Privatkapitals, der neoliberalen Offensive ideologisch und ökonomisch, die weite Kreise der Bevölkerung verinnerlicht hat. Das betrifft selbst die Gewerkschaften und auch Teile der linken Kräfte. Durch die Bildung weltweit operierender Industrie- und Finanzmonopole geraten auch kleine bis mittelständische Unternehmen in ökonomische Abhängigkeiten. Daher existiert ein „freier Markt“ - mindestens für die Schwächeren - nur noch als beliebte Propagandalüge mit dem Ziel, starke Monopole staatlichem Einfluss zu entziehen. Dennoch sehen diese Kleineigentümer in den Lohnabhängigen selten ihre potenziellen Bündnispartner.
  2. Siehe 1. Ehemals gesicherte Berufsstände in ehemals staatlichen Unternehmen sind jetzt der Privatwirtschaft unterworfen.
  3. Durch diese neue Gesellschaftsstruktur und durch die Niederlage des bisherigen sozialistischen Versuchs, sind Klassenbewusstsein und zentrale Begriffe der marxistischen Theorie weitgehend verschüttet worden, ohne dass bisher ein neueres, umfassendes und überzeugendes Konzept vorgelegt und allgemein bekannt wurde.
    Siehe 1. – neoliberale Offensive: „Sozialismus hat bewiesen, daß er nicht funktioniert“ und die Theorie wurde nicht nur verschüttet sondern diskreditiert. Wir benötigen auch eine neue Begrifflichkeit, die einerseits nicht diskreditiert ist und die aktuellen Verhältnisse und Entwicklungen exakt beschreiben.
  4. An solchem Konzept muss dringend gearbeitet werden. Es muss mindestens die soziale Frage, die Umweltfrage und die Friedensfrage untrennbar bündeln und ihnen Vorrang geben. Das ist eindringlich sichtbar zu machen und kann wegen ihrer Interessenlage alle Klassen und Schichten ansprechen, die nicht zum Monopolkapital gehören.
  5. Die herrschende Politik hat durch Nichteinhaltung gegebener Zusagen, breites Auswalzen zweit- und drittrangiger Fragen und durch betonte Sturheit gegenüber berechtigten und verbreiteten Wünschen der Bevölkerung vielfach Niedergeschlagenheit erzeugt. Diese nicht nur bei den Verelendeten häufige Missstimmung muss von allen linken Kräften gemeinsam durch klare Forderungen und vor allem mit deren unübersehbar wirkungsvoller Durchsetzung überwunden werden.
  6. Ein wichtiges, unverzichtbares Mittel dazu sind außerparlamentarische Aktionen, die parlamentarische Aktivitäten anschieben, ergänzen oder auch unabhängig davon stattfinden. Dem Vorwurf, außerparlamentarisches Agieren sei undemokratisch ist mit dem Hinweis zu begegnen, dass die wirtschaftlichen Aktivitäten des Kapitals nie auf parlamentarischer Ebene und demokratisch ablaufen. (Enger Zusammenhang mit 8.)        
  7. Linke Politik muss wieder klarer antikapitalistisch werden und dabei die Lösung von Tagesfragen stets mit dem Anspruch verbinden, als Fernziel das kapitalistische Wirtschaftssystem zu überwinden.
    Das erfordert auch die Entwicklung einer neuen Sozialismus-Vision.
  8. Unter allen linken Kräften sind Bündnisse oder Kooperationen möglich und ohne öffentlichen Streit um zweitrangige Fragen bewusst zu suchen und zu festigen.
    Hier muß sich DIE LINKE verankern und aktiv in den Bündnissen mitwirken ohne sie zu „vereinnahmen“.
  9. Das theoretische und politische Wissen ist wissenschaftlich zu vertiefen und durch intensivere politische Bildungsarbeit weiter als bisher zu verbreiten.
  10. Durch die Abwanderung von ca. 4 Mio. Menschen aus der „DDR“ Richtung Westen hat sich die soziale und Altersstruktur der Bevölkerung stark verändert. Regionen mit der stärksten Abwanderung haben den größten AfD-Wähleranteil.
    (Analyse: Die Zeit www.zeit.de/politik/deutschland/2019-05/ost-west-wanderung-abwanderung-ostdeutschland-umzug)
    Hier hat DIE LINKE keine/kaum Mitglieder und keinen/kaum Einfluss. „Rückkehrer“ aus dem Westen siedeln sich in Ballungsgebieten an.
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