Hanna Wanke

Überschrift: DIE LINKE. sozialistisch, klassenkämpferisch, konsequent?

Über die Partei des Sozialismus, der Arbeiterklasse und der Intervention. Oder: wie ich sie gerne hätte.

 

Mut zum Wort.

„DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft.“ Direkt im ersten Satz des Erfurter Programms findet es sich: sozialistisch. Da stellt sich mir die Frage: Wenn der Sozialismus in unserer Partei einst so wichtig war, wo ist er dann geblieben? Wieso ist er nicht viel präsenter? Wo bleibt eine Vision von einer besseren sozialistischen Welt? Wieso haben wir Angst vor diesem Wort?

Die Aufgabe der LINKEN ist es, dem Sozialismus ein Bild zu geben, das positiv besetzt ist. Frieden, Freiheit, Menschenrechte, die auch als solche behandelt werden, sowie ein Leben in Würde für alle und jede*n. Das und vieles mehr ist der Sozialismus. Wir müssen endlich beginnen, unsere positiven Visionen in Debatten zu einzubringen und diese beim Wort zu nennen. Der Sozialismus als Vision einer echt gerechten Welt und als Alternative zum ausbeuterischen Kapitalismus kann und muss wieder populär gemacht werden. Unser Programm bietet auf diesem Weg eine gute Grundlage, auf die sich viel öfter bezogen werden sollte. Weniger die Frage „Was gefällt „dem Wähler“ bei der nächsten Wahl?“, sondern die Frage „Wie können wir etwas nachhaltig verändern und aufbauen?“ sollte bei uns im Vordergrund stehen. Der Sozialismus wird nicht im Parlament eingeführt, sondern auf der Straße erkämpft. Der Sozialismus kann durch diesen Kampf einen gesellschaftlichen Umbruch und echte Veränderung erreichen. Davon, und wie wir uns diesen Umbruch und diese Veränderung vorstellen, müssen wir reden, wenn wir die Menschen überzeugen möchten. Nicht nur davon, was „die Anderen“ gerade alles falsch machen. Mutig voran, statt trotzig hinterher.

 

Mut zum Kampf.

„DIE LINKE kämpft…“. Laut Programm sogar für sehr viel. Aber tun wir das gerade und wenn ja wo? Kämpfen wir eigentlich oder tun wir nur so? Können wir uns ernsthaft als klassenkämpferische Partei begreifen? Wie kämpfen wir eigentlich? Die Kämpfe die wir führen und führen werden, sollten deutliche Alternativen zu denen sein, die andere Parteien anbieten. Wir kämpfen nicht hauptsächlich für Wählerstimmen, sondern für die Menschen hinter den Stimmzetteln. Wir interessieren uns nicht nur für das eine Kreuz pro Wahl, sondern für die Interessen und Nöten der arbeitenden Klasse. Um diese zu unterstützen, müssen wir in den kleinen Kämpfen auf der Straße aktiv sein und unterstützend wirken, in Bewegungen aktiv sein und bei Organisierung helfen. Mit finanziellen, personellen oder strukturellen Mitteln können wir Initiativen direkt aus der Mitte der Bevölkerung die oft so relevante Starthilfe geben. Diese Kämpfe sind es, die wir führen müssen und können. Denn als Partei ist es uns möglich, schnell und im großen Stil zu reagieren, agieren und zu intervenieren. Ein guter (personeller) Austausch von Know-How ist dafür wahnsinnig wichtig. Damit jede*r die Möglichkeit bekommt, zu kämpfen und für seine Interessen einstehen kann. Damit jede*r weiß, was gerade passiert und wie er*sie sich einbringen kann. Dafür müssen wir kämpfen: Für eine basisorientierte Politik und Menschen, die sich einbringen möchten und weitere begeistern.

 

 

Mut zum Nein.

„DIE LINKE strebt dann eine Regierungsbeteiligung an, wenn wir damit eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen erreichen können.“ Aber müssen wir auch unbedingt in eine Regierung, wenn keines unserer Ziele durchsetzbar ist und rote Haltelinien überschritten werden? Oder müssen wir in Regierungen verweilen, in denen nichts mehr zu erreichen ist? Nein, müssen und sollten wir nicht. Wenn wir an der Regierung sind, sollten wir unsere sozialistische Politik auch ausüben können und nicht für verwaschene, abgebügelte Inhalte unseren Kopf hinhalten. Hier braucht es Mut zum Nein. Nein, wir gehen nicht in eine Regierung, deren Koalitionsvertrag Privatisierungen, Sozialabbau oder Militarisierungsprojekte beinhaltet. Nein, wir führen keine Koalition fort, die unseren Prinzipien und Grundsätzen widerspricht. Nein, wir müssen nicht unbedingt regieren, auch wenn manche das fordern, denken oder möchten, denn auch als Opposition kann man in Bewegungen auf der Straße viel erkämpfen und erreichen. Die Regierungsbeteiligung in bürgerlichen Parlamenten wird nicht der Schlüssel zu einer echten Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen sein. Diese erreichen wir nur durch eine große Masse an Menschen, die aufgrund unserer Inhalte hinter uns stehen und an unserer Seite mit uns kämpfen. Die wissen was wir möchten und wie unsere Visionen aussehen. Die sich sicher sind, das wir etwas verändern können. Weil wir nicht wie so viele andere reden und am Ende das wenigste davon einhalten, sondern weil wir ehrliche Kämpfe mit der arbeitenden Klasse führen. Uns auf der Straße einbringen wo wir können, um dieser Klasse, die wir unterstützen möchten, zu zeigen, dass sie uns nicht egal ist. Wir brauchen Menschen die sagen: „Nein, so wie es ist, kann es nicht bleiben und wir haben den Willen und Mut etwas zu verändern.“

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