Holm Ruczynski

Wie weiter mit der LINKEN

Um darauf eine Antwort zu finden, will ich erst mal ein paar persönliche Erlebnisse schildern. Im Kommunal- und Europawahlkampf ist mir nämlich aufgefallen, dass die Leute, welche von sich aus zu unserem Stand kamen und Infomaterial mitnahmen, sich mehr für unser Manifest "Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0" als für unser Wahlprogramm interessierten. Also, wenn unsere Stammwähler unsere Manifeste interessanter finden als unsere Wahlprogramme, wie wollen wir dann die Unentschlossenen überzeugen? Vielleicht sollten wir ein klein wenig auf die Konkurrenz schauen und vielleicht etwas von denen lernen.

Natürlich haben mich die erneuten Wahlerfolge der AfD erschreckt und ich habe mich ständig gefragt, wie man denen beikommen kann. Da hat mir unser Landesvorsitzender gesagt, gar nicht. Je mehr man die Rechte öffentlich verbal angreift, desto stärker werden sie. Und ich muss sagen, der Mann hat Recht. Dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist, wissen mittlerweile alle, den Schleier des bürgerlichen hat diese Partei längst fallen gelassen. Aber warum erzielen die dann immer noch Wahlerfolge? Ganz einfach, die AfD kokettiert regelrecht mit dem Nazi- Stigma. Den ein Nazi seht außerhalb der Gesellschaft, also ist er gegen das besehende System und damit für Protestwähler interessant. Also was können wir dem entgegensetzen?

Da muss ich an unseren Landesparteitag 2018 denken, auf dem wir unser Eckpunkteprogramm für die Kommunalwahl beschlossen haben. Es stand unter dem schönen Titel "sozial, gerecht und ökologisch". Auf diesem Landesparteitag wurde ein Änderungsantrag gestellt, den Titel in "sozialistisch, gerecht und ökologisch" abzuändern. Natürlich hat der Vorschlag des Landesvorstandes am Ende seine Mehrheit gefunden, wenn auch ganz knapp, und ich hatte auch dafür gestimmt. Im nach hinein muss ich sagen, war das ein Fehler.

Denn für was stehen denn die Begriffe "sozial" und "sozialistisch"? "Sozial" steht für eine Reform des bestehenden Systems zugunsten der untersten Einkommensschichten. "Sozialistisch" hingegen steht für für einen Umbau des Systems.

Jetzt mögen einige einwenden, dass der Begriff "Sozialismus" immer noch negativ besetzt ist. Das mag richtig sein, nur das ist das Nazi- Stigma, was die AfD trägt doch auch. Also warum sollten wir uns scheuen, öffentlich von einer demokratischen sozialistischen Gesellschaft zu träumen?

"Der Sozialismus braucht die Demokratie wie die Luft zum Atmen" hat Michail Gorbatschow einmal gesagt. Also warum sollten wir die Menschen nicht einmal daran erinnern un d sagen, es ist immer noch möglich. Sagen wir doch öffentlich, ja wir sind Sozialistinnen und Sozialisten und der demokratische Sozialismus ist unser Ziel. Ich glaube, etwas Populismus schadet uns keineswegs, eher wird das Gegenteil der Fall sein.

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