Bernd Netzband

Wir brauchen einen inhaltlichen Neuanfang

Wir brauchen eine größere Anstrengung, eine Gesellschaft mit annähernder Gleichheit zu schaffen.

Der Weg dahin ist ständig für Gerechtigkeit zu sorgen. Es war der Bund der Gerechten, der am Anfang der sozialistischen und kommunistischen Bewegung stand. Dabei steht die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt. Die muss aber ergänzt werden durch eine andere weniger ruinöse Wirtschafts - und Finanzpolitik. Dieser Zusammenhang fehlt in unserer Politik sehr oft.

Ich würde auch den Namen der Partei ändern in die "Gerechten" oder "Partei der Gerechtigkeit". Der Begriff Linke ist keine Einladung an andere progressive Kräfte. Darüber hinaus sollte die Partei die Wissenschaftspartei sein und entschieden wissenschaftliche Forschungsergebnisse in die Politik und Wirtschaft einführen helfen. Die Heiligkeit des Marktes muss beendet werden. Wir brauchen eine

Kritik der sozialen Marktwirtschaft bzw. ihre Weiterentwicklung. Wie wichtig das ist, merken wir an den ökologischen Herausforderungen. Politik kann aber Menschen nicht erziehen, sondern nur Rahmen schaffen. Ökologie auf Kosten der sozial Schwachen  durchsetzen geht nicht. Ohne sozial

und ökologisch bzw. ökonomisch sinnvolle Preise genauso wie den Mindestlohn festlegen. Staatliche Festlegungen allein genügen da nicht. Arbeitgeberverbände und Arbeitnehmerverbände müssen dazu mitwirken. Zurzeit ist keine Rot-Rot-Grüne Mehrheit sichtbar. Thüringen ist ein

Sonderfall und nicht auf alle Bundesländer übertragbar und birgt sogar die politische Gefahr, dass sich CDU und AFD im Osten verbünden. Die Partei Die Linke hat zurzeit keine ausreichenden Antworten auf die Herausforderungen. Bei allem Fleiß und Erfahrung wird Die Linke als systemimmanente politische Kraft wahrgenommen, die, wenn sie politische Macht hat, ihre Wahlversprechen bricht. Kompromisse sind nötig, aber Die Linke darf dann nicht jedes Mal einknicken, sondern es braucht mehr Beispiele, wo andere Parteien, der Partei Die Linke folgen. Schaffen wir das nicht, wird es soziale Unruhen geben, auch ohne diese Partei. Wir wissen oft wogegen wir sind, aber nicht immer wofür wir sind parlamentarische Blindheit gegenüber den Bedürfnissen der Bürger kommt noch hinzu. Wir brauchen einen inhaltlichen Neuanfang, der den Herausforderungen gerecht wird, uns aber weniger abhängig macht von anderen Parteien und Wahlverhalten.

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